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Gedächtnisprotokoll Montag 16. November 2020
Anlass: Beabsichtigte Teilnahme an einer genehmigte Veranstaltung in Dannenröder Forst, Drüben.
Wir: drei friedliche Anfang- bis Mittfünfziger, 1M 2W
Fussweg ab Niederklein. Zunächst zur Kirschbrücke.
B62 ist gesperrt.
Dort Polizei stoppt uns, nach Hinweis dass wir zur genehmigten Veranstaltung gehen werden wir durchgelassen.
Überall Polizei, aber wir werden nicht angesprochen.
Ort: Gerüstbrücke unter Stahlseil B62, nördlich von Drüber
Fussweg durch Zäune gesperrt, nur über Fahrbahn begehbar. Wir müssen hier durch um zur genehmigten Veranstaltung zu gelangen.
Einzelner Polizeibeamter Hessen kommt uns entgegen und begrüßt uns mit den Worten: „Wenn ihr versucht reinzuklettern setze ich Pfefferspray ein“. Ich: „das haben wir doch gar nicht vor, wir wollen zu genehmigten Veranstaltung, sowohl die Drohung mit wie der Einsatz von Pfefferspray sind unverhältnismäßig“. Polizist: „das entscheide ich“. Ich: „nein, das entscheiden die Gerichte“.
Polizist (anlasslos) : „wenn jemand Stahlkugeln mit einer Zwille schießt, setze ich meine Schusswaffe ein und erschieße denjenigen“.
Wir kommen über MaWa Schmitthofwiese von Osten her nach Drüben.
Polizeisperre. Wir: „wir wollen bitte durch zur genehmigten Veranstaltung“. Polizei: „Es gibt hier keine Veranstaltung“.
Die Polizei erweitert währenddessen hinter uns den Sicherheitsbereich um ca. 100m nach hinten. Wir und weitere Anwesenden werden mit großen Druck und unverhältnismäßigem Schieben hinter die neue Absperrung zurück gedrängt. Unverhältnismäßig weil: nicht erst freundlich gebeten sondern sofort aggressiv weggedrängt. Sturzgefahr durch schieben auf sehr matschigem Weg.
Wir, hinter der neuen Absperrung: „wir wollen zur genehmigten Veranstaltung“.
Polizei: „geht nicht. Begründung: Sicherheitsbereich wegen Baumfällungen“ (es finden jedoch zu dem Zeitpunkt keine statt!)
Wir: „Bitte fragen Sie ihre Einsatzleitung. Bitte nennen Sie uns den Namen der Einsatzleitung“. Rückmeldung: Wir sollen den ganzen Weg nach Osten zurück gehen bis zum Fahrradweg, und von dort über diese Strecke am Waldrand zur genehmigten Veranstaltung gehen. Name der Einsatzleitung wird trotz mehrfacher Nachfrage nicht genannt.
Hier vor Ort treffen wir einen Mann mit einem Fahrrad mit platten Reifen und gebrochenen Speichen. Er berichtete dass er alleine unterwegs war nach Drüben vom Osten her und von mehreren Polizisten gestoppt wurde. Während er angesprochen wurde hatten Polizeibeamte sein Fahrrad demoliert durch Tritte gegen die Räder.
Wir entscheiden uns statt zurück zu gehen für den direkten Weg bergab zum Radweg am Waldrand durch den Wald Richtung Norden an der Polizeikette entlang.
Ein Polizist dort sieht meine DSLR und brüllt mich aggressiv an dass das Anfertigen von Video- und Tonaufnahmen verboten sei.
Unten am Fahrradweg blockieren nette bayrische Polizisten den Weg zur genehmigten Veranstaltung.
Auch sie bitten wir um Zugang zur Veranstaltung. Nach Rücksprache mit der Einsatzleitung teilen sie uns mit dass die Veranstaltung beendet sei und wir deswegen nicht durchgelassen werden.
Unterdessen hören wir noch Stimmen die Parolen rufen, was so interpretiert werden könnte dass die Veranstaltung doch noch nicht vorbei ist.
Fazit:
Polizeibeamte haben es uns unmöglich gemacht physisch zur genehmigten Veranstaltung zu kommen indem sie uns mehrfach den Durchgang verwehrt haben und uns durch Umwege so lange beschäftigt haben bis die Veranstaltung beendet war.
Das wäre nicht notwendig gewesen: so lange die Veranstaltung in Drüben lief, waren die Baumfällungen pausiert. Die Polizisten hätten uns daher durchlassen können und müssen, und hätten uns ggf. zur Veranstaltung begleiten können.
Dann hätten wir von unserem Demonstrationsrecht Gebrauch machen können. Diese Möglichkeit wurde uns durch Verzögerung und Verschleppung genommen.
Einige Polizeibeamte waren freundlich. Viele waren aggressiv, traten direkt unangemessen, unfreundlich und provokativ autoritär auf, und es wurde mehrfach der Situation komplett unangemessen Einsatz von körperlichen Gewalt angedroht und einmal gegen weitere Personen auch vollzogen.
Mit nicht rechtskonforme Auskünfte bezüglich der Dokumentation von öffentlichen Ereignissen des allgemeinen Interesses wurde versucht uns einzuschüchtern.
Der Bericht vom Mann mit seinem, nach seinen Angaben durch Polizeibeamte, demolierten Fahrrad erschien uns glaubwürdig.
Unser demokratisches Recht zur Teilnahme an der genehmigten Veranstaltung wurde durch mehrere Polizeibeamte und der Einsatzleitung verhindert.
Die negativen Erfahrungen die wir machen mussten widersprechen leider der durch das Polizeipräsidium Mittelhessen kommunizierten Deeskalationsstrategie. Diese scheint zumindest nicht vollumfänglich bis an die Basis der eingesetzten Beamtinnen und Beamte durchgedrungen zu sein.

Sorry - hab' vergessen zu erwähnen das ich nicht die Quelle bin, 's iss 'ne Weiterleitung aus Diaspora.

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@LasseGismo Das ist unglaublich. Könnt Ihr da noch etwas machen? Juristisch?

@LasseGismo
Iss klar, trotzdem wichtig zzu wissen, danke!

Scheißbullen!

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